Brotkrumen-Navigation
Europäisches Statistisches System und Internationale Zusammenarbeit » Inhalte » 6.5 Gremien der EU-Statistik
Europäisches Statistisches System und Internationale Zusammenarbeit
6.4 Statistische Programmplanung (4/4) 6.5 Gremien der EU-Statistik (1/4)
Gremien auf Statistikerebene
Die Statistischen Ämter der Mitgliedstaaten (NSÄ) und Eurostat arbeiten auf den verschiedenen Ebenen des ESS in circa 80 „Expertengruppen“ eng zusammen. Diese sind im Register der Expertengruppen der Kommission aufgelistet. Unterschieden werden:
Die Statistischen Ämter der Mitgliedstaaten (NSÄ) und Eurostat arbeiten auf den verschiedenen Ebenen des ESS in circa 80 „Expertengruppen“ eng zusammen. Diese sind im Register der Expertengruppen der Kommission aufgelistet. Unterschieden werden:
- dauerhaft eingerichtete (permanente) Gremien (u. a. Ausschuss für das Europäische Statistische System, Direktorengruppen, Arbeitsgruppen) und
- Gremien, die nur für einen bestimmten Zeitraum und Auftrag eingerichtet werden (temporäre Gremien) wie Sponsorships und Task Forces.
 |
 Das Europäische Statistische System arbeitet in Gremien auf verschiedenen Ebenen zusammen: Auf der Arbeitsebene gibt es Task Forces, die den Arbeitsgruppen zuarbeiten. Herausgehoben sind die Arbeitsgruppen „Verbreitung“ und „Geheimhaltung“, da diese für das ESS besonders wichtig sind. Außerdem befinden sich auf dieser Ebene sog. ESSnets, ein Netzwerk aus Experten der Mitgliedstaaten zu bestimmten Sachthemen. Auf strategischer Ebene arbeitet das wichtigste Gremium, der ESS-Ausschuss (AESS), bestehend aus den Amtsleitern der Statistischen Ämter der EU. Auf dieser Ebene befindet sich auch die Konferenz der Leiter der Statistischen Ämter der Europäischen Union, die sog. DGINS, die einmal jährlich tagt und sich mit ausgewählten strategischen Themen befasst. Wichtige Beratungsergebnisse des AESS, vor allem zu statistischen Rechtsakten, werden an die politische Ebene weitergegeben, also die großen EU-Institutionen Kommission, Parlament und Rat. Daneben gibt es sog. „Governance-Gremien“, die von Rat und Parlament eingesetzt worden sind: das Nutzergremium ESAC und der ESGAB, der für die Umsetzung des Code of Practice eingesetzt worden ist. |
AESS ... mehr
Das wichtigste Gremium des ESS ist der „Ausschuss für das Europäische Statistische System“, der sich aus den Leitern der NSÄ zusammensetzt und unter dem Vorsitz des Generaldirektors von Eurostat tagt. Der Präsident des Statistischen Bundesamtes ist daher Mitglied des AESS und wird bei diesen Sitzungen von der Präsidentin/dem Präsidenten des Hessischen Statistischen Landesamtes begleitet (Bundesratsvertretung).
Der AESS tagt viermal im Jahr. Er nimmt zu den statistischen Jahres- und Mehrjahresprogrammen Stellung und erörtert strategische Fragen des ESS. Er stimmt über Rechtsakte der Kommission ab. Auch zu Entwürfen von statistischen Rahmenrechtsakten des Europäischen Parlaments und des Rates gibt er eine Stellungnahme ab. An den Sitzungen nehmen die EZB und die OECD als Beobachter teil.
Der AESS tagt viermal im Jahr. Er nimmt zu den statistischen Jahres- und Mehrjahresprogrammen Stellung und erörtert strategische Fragen des ESS. Er stimmt über Rechtsakte der Kommission ab. Auch zu Entwürfen von statistischen Rahmenrechtsakten des Europäischen Parlaments und des Rates gibt er eine Stellungnahme ab. An den Sitzungen nehmen die EZB und die OECD als Beobachter teil.
Partnerschaftsgruppe ... mehr
Die Partnerschaftsgruppe des AESS besteht aus vier durch Wahl bestimmten Leitern der nationalen Statistikämter der Mitgliedstaaten, jeweils einem Vertreter der vorhergehenden, gegenwärtigen und kommenden Ratspräsidentschaft sowie dem Generaldirektor von Eurostat und seinem Stellvertreter. Die Gruppe hat einen gewählten Vorsitz und tagt viermal im Jahr, in der Regel zwischen den Sitzungen des AESS. Sie erörtert strategische Fragen und bereitet Diskussionen für den AESS vor.
Auch der Präsident des Statistischen Bundesamtes war bereits viele Jahre gewähltes Mitglied der Partnerschaftsgruppe und hatte zum Teil auch deren Vorsitz.
Auch der Präsident des Statistischen Bundesamtes war bereits viele Jahre gewähltes Mitglied der Partnerschaftsgruppe und hatte zum Teil auch deren Vorsitz.
DGINS ... mehr
Die DGINS findet jährlich statt und widmet sich als Seminar aktuellen strategischen Fragen. Jedes Jahr ist ein anderer Mitgliedstaat Gastgeber; Deutschland war zuletzt 2011 an der Reihe.
 |
DGINS in Deutschland (Blick in den Sitzungssaal) |
 |
DGINS in Deutschland (Gruppenbild vor dem Wiesbadener Kurhaus) |
Direktorengruppen ... mehr
Die Direktorengruppen sind als Gremium der Abteilungsleitungen Bindeglied zwischen dem AESS (strategische Ebene) und den Arbeitsgruppen (Arbeitsebene). Es gibt acht Direktorengruppen, davon drei mit Querschnittsaufgaben und fünf mit Fachaufgaben und zwar zu den Themen:
- Methoden (DIME)
- IT (ITDG)
- Makroökonomische Statistiken (DMES)
- Unternehmensstatistik (BSDG)
- Agrarstatistik (DGAS)
- Sozialstatistiken (DSS)
- Umwelt und Umweltgesamtrechnung (DIMESA)
- Ressourcen (RDG)
Arbeitsgruppen ... mehr
Zu allen Statistikbereichen hält Eurostat regelmäßig Arbeitsgruppen-Sitzungen ab. Diese leisten die fachliche Arbeit und sind mit den Referentenbesprechungen auf nationaler Ebene vergleichbar. An den Sitzungen einer Eurostat-Arbeitsgruppe nehmen Vertreter aus allen EU-Mitgliedstaaten teil. Gemäß Patenlandprinzip beteiligt das Statistische Bundesamt jeweils die Statistischen Ämter der Länder.
Task Forces ... mehr
Zur Unterstützung der Arbeitsgruppen bildet Eurostat themengebundene Task Forces, die nach Abschluss der Arbeiten wieder aufgelöst werden. Es beteiligen sich – im Gegensatz zu den Arbeitsgruppen – nur interessierte Mitgliedstaaten.
Sponsorship Group ... mehr
Bei den Sponsorhips handelt es sich um hochrangige Gremien unter dem gemeinsamen Vorsitz einer Kommissionsvertretung und einer Amtsleitung aus den Mitgliedstaaten. Sie werden themenbezogen vom AESS eingesetzt, um Empfehlungen zu weiterführenden Arbeiten abzugeben. Am Ende der zeitlich befristeten Sponsorships wird ein Abschlussbericht verfasst, dessen Ergebnisse in die strategische Entwicklung des ESS einfließen.
Bisher wurden vier Sponsorhips eingesetzt, die ihre Arbeiten fertiggestellt haben:
Bisher wurden vier Sponsorhips eingesetzt, die ihre Arbeiten fertiggestellt haben:
- Kommunikation
- Qualität
- Standardisierung
- Measuring progress, Well-being and Sustainable Development
Sprache im ESS ... mehr
Wegen Sparmaßnahmen musste die Kommission ihre Kapazitäten für Übersetzung und Simultanverdolmetschung reduzieren. Deshalb vereinbarten die Partner des ESS auf der AESS-Sitzung im Februar 2011:
- Übersetzung und Simultanverdolmetschung werden nur für die AESS-Sitzungen in Deutsch, Englisch und Französisch gewährleistet. Passive Verdolmetschung (Zuhören) findet zudem in Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.
- Alle übrigen Sitzungen unterhalb des AESS-Levels finden in Englisch statt und auch die Sitzungsdokumente werden in Englisch verfasst.
- Haben Sitzungsteilnehmer zu geringe Englischkenntnisse, kann für die Direktoren- und Arbeitsgruppen-Sitzungen Simultanverdolmetschung beantragt werden.
Gremien auf politischer Ebene
ESGAB ... mehr
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Verhaltenskodex für Europäische Statistiken wurde 2009 das ESGAB, auch der „Rat der Statistikweisen“, eingerichtet. Dieser soll die unabhängige Überwachung der Umsetzung des Verhaltenskodex innerhalb des ESS gewährleisten. Darüber hinaus berät das siebenköpfige Gremium die Kommission in strategischen Fragen, die die Glaubwürdigkeit der europäischen Statistik und den Verhaltenskodex betreffen. Das ESGAB ist in der laufenden zweiten Runde der Peer-Reviews für den Peer-Review bei Eurostat zuständig.
Die Mitglieder werden aus einem Kreis von Statistik-Experten ausgewählt. Auch Deutschland ist vertreten. Die Amtszeit des ESGAB beträgt 3 Jahre, sodass es 2015 bereits seine dritte Amtszeit antrat. Ein vergleichbares nationales Gremium gibt es nicht.
Die Mitglieder werden aus einem Kreis von Statistik-Experten ausgewählt. Auch Deutschland ist vertreten. Die Amtszeit des ESGAB beträgt 3 Jahre, sodass es 2015 bereits seine dritte Amtszeit antrat. Ein vergleichbares nationales Gremium gibt es nicht.
ESAC ... mehr
Der ESAC ist das Nutzergremium des ESS und vergleichbar mit dem Statistischen Beirat in Deutschland. Er hat 24 Mitglieder und setzt sich u. a. mit der Priorisierung und der Programmplanung auseinander. Elf Mitglieder werden direkt von den europäischen Organisationen benannt (z. B. der Verband europäischer Unternehmer oder der Europäische Gewerkschaftsbund). Der Generaldirektor von Eurostat ist ebenfalls Mitglied – allerdings ohne Stimmrecht. Die restlichen zwölf Mitglieder ernennt die Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten. Deutschland ist seit vielen Jahren im ESAC vertreten.